Allgemeine Geschäftsbedingungen ÖAMTC Smart Connect

1.) Geltung der AGB

1. Für alle Lieferungen und sonstige Leistungen, die der Österreichische Automobil-, Motorrad- und Touring Club (im Folgenden kurz: ÖAMTC) im Rahmen seines Smart Connect Online Shops unter www.oeamtc.at/smartconnect/webshop aufgrund von Bestellungen für seine Mitglieder erbringt (im Folgenden kurz: Leistung), gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz: AGB).
2. Verträge mit dem ÖAMTC können nur auf Deutsch abgeschlossen werden.
3. Die Bedingungen für die Nutzung von Smart Connect (samt der Nutzungsdauer) ergeben sich aus den Nutzungsbedingungen (abrufbar unter https://www.oeamtc.at/kontakt/nutzungsbedingungen-smartconnect-30967573). Die Art, wie der ÖAMTC personenbezogene Daten im Rahmen von Smart Connect verarbeitet, ergibt sich aus der Datenschutzerklärung für Smart Connect (abrufbar unter https://www.oeamtc.at/smartconnect/smartconnect-datenschutzbestimmungen-33910742).

2.) Vertragsabschluss und Preise

1. Die vom ÖAMTC dargebotenen Leistungen sind eine unverbindliche Aufforderung des ÖAMTC an das Mitglied, ein verbindliches Anbot für die Leistungen zu legen. Durch die Bestellung legt das Mitglied ein solches verbindliches Anbot. Ein Vertrag zwischen dem Mitglied und dem ÖAMTC kommt erst zustande, wenn der ÖAMTC dieses Angebot mit einer gesonderten Bestätigung oder durch die Freigabe des Zugangs angenommen hat. Ist die Leistung (ganz oder teilweise) nicht sofort lieferbar, kommt der Vertrag hinsichtlich der nicht sofort lieferbaren Leistungen erst zustande, wenn die Leistung lieferbar ist und sich der Preis nicht zum Nachteil des Mitglieds verändert hat.
2. Sämtliche Rechnungen sind innerhalb von 8 Tagen ohne Abzug zahlbar. Im Falle des schuldhaften Zahlungsverzugs betragen die Verzugszinsen 5 % pro Jahr. Der ÖAMTC ist berechtigt, vom Mitglied (nachfolgend auch „Vertragspartner“) verschuldete und ihm erwachsene Schäden geltend zu machen, insbesondere die notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs- oder Einbringungsmaßnahmen, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen.
3. Die auf der Website angegebenen Preise verstehen sich inklusive der Verpackungs- und Versandkosten.
4. Sondervereinbarungen, wie Aktionspreise und Bedingungen (z.B. Mindestvertragsdauer) werden gesondert auf der Website ausgewiesen und vor Abgabe der Vertragserklärung dargestellt.
   
   Vor Abgabe der Vertragserklärung werden die Gesamtkosten ausgewiesen.

3.) Lieferung

1. Der ÖAMTC führt Bestellungen innerhalb von 3 Werktagen aus. Stößt die Ausführung einer Bestellung aus besonderen Gründen auf ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Hindernis, kann die Lieferfrist in Einzelfällen 30 Tage übersteigen.

4.) Schadenersatz und Gewährleistung

1. Für Schäden infolge schuldhafter Vertragsverletzung haftet der ÖAMTC bei eigenem Verschulden oder dem eines Erfüllungsgehilfen nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden.
2. Der ÖAMTC bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentümer der übersandten Waren.
3. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.

5.) Rücktrittsrecht 

1. Informationen über das Rücktrittsrecht erhält das Mitglied unter dieser Seite, ein Rücktrittsformular kann unter diesem Link heruntergeladen werden.
2. Der ÖAMTC wird von den alternativen Streitbeilegungsstellen „Online-Streitbeilegung“ (webgate.ec.europa.eu) sowie „Internetombudsmann“ (ombudsmann.at) erfasst. Wenn der Vertragspartner ein Verbraucher ist, hat dieser auf den genannten Plattformen die Möglichkeit, außergerichtliche Streitbeilegung durch eine unparteiische Schlichtungsstelle in Anspruch zu nehmen.

Die E-Mail-Adresse von ÖAMTC Smart Connect lautet smartconnect@oeamtc.at.

 6.) Schlussbestimmungen

1. Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Wien.
2. Für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag gilt ausschließlich österreichisches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts, der Verweisungsnormen des IPRG und der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I-Verordnung) ist ausgeschlossen.
3. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis.